Am 11. Dezember 2013 verkündete der Oberste Gerichtshof des Vereinigten Königreichs eine einhellige, wegweisende Entscheidung, worin erklärt wurde, dass die Kapelle der Londoner Scientology Kirche unter dem Recht des Vereinigten Königreichs als ein Ort der Religionsausübung anerkannt werden muss.

Dieses Urteil des höchsten Gerichtshofs im Vereinigten Königreich erkannte einhellig die Authentizität der Scientology als Religion an, wodurch es englischen Scientologen ermöglicht wurde, in der Kapelle der Londoner Kirche mit einer religiösen Scientology Trauungszeremonie ihre rechtsverbindliche Eheschließung im Kreise ihrer Familien und Freunde zu begehen.

Das Urteil des Obersten Gerichtshofs richtet sich nach den Prinzipien der Gleichheit und Nichtdiskriminierung in religiösen Angelegenheiten. Die Entscheidung gewährleistet, dass die Scientology Kirche und Scientologen im Vereinigten Königreich nicht anders behandelt werden als andere Religionen und deren Gemeindemitglieder, und dass ihnen die gleichen Rechte eingeräumt werden.

Mit der Feststellung, dass es sich bei der Scientology um eine Religion handelt und dass ihre Kapelle (die in jeder Kirche auf der ganzen Welt vorzufinden ist) ein Ort der Religionsausübung ist, beschloss der Oberste Gerichtshof, dass die Definition von Religion und Religionsausübung modern und weit genug gefasst sein muss, um die Glaubensrichtungen einzuschließen, die von einer Mehrheit der Weltbevölkerung praktiziert werden.

Hierzu ist anzumerken, dass die Auffassung des Obersten Gerichtshofs eine Entscheidung aus dem Jahre 1970 des Berufungsgerichts aufhob, worin ein Antrag abgewiesen wurde, die Kapelle der Scientology Kirche in Saint Hill, Sussex, als einen Ort der Religionsausübung zu bestätigen. Das Berufungsgericht hatte entschieden, dass die Ausübung der Scientology nicht „im Einklang mit dem Gesetz zur Eintragung von Orten der Religionsausübung aus dem Jahr 1855 steht“, weil Scientologen keinen „persönlichen Schöpfergott“ anbeten. Das Berufungsgericht räumte ein, dass andere anerkannte Weltreligionen, wie beispielsweise Theravada-Buddhismus auch keinen persönlichen Schöpfergott anbeteten, dass Buddhismus jedoch eine Ausnahme zur Regel war. Die Beurteilung enthielt keine Erklärung für diese Ausnahme.

Der Oberste Standesbeamte verweigerte Scientology Kirchen weiterhin die Anerkennung, beruhend auf dieser Entscheidung aus dem Jahr 1970, auf die sich andere Ministerien im Vereinigen Königreich über vier Jahrzehnte lang stützten, um Diskriminierung von Scientologen zu rechtfertigen. Es war an der Zeit, diese irrtümliche, veraltete Entscheidung aufzuheben und das heutige Bild der Scientology darzubieten, mit ihrem vollständigen Spektrum religiöser Dienste und Verbesserungsprogramme für die Gemeinde, die in Idealen Kirchenorganisationen der Scientology zu finden sind.

Im Jahr 2011 reichte Louisa Hodkin, eine Scientologin, die im Kreise ihrer Familie und Freunde in ihrer Kirche getraut werden wollte, einen neuen Antrag ein, um die Kapelle in der Scientology Kirche London als einen Ort der Religionsausübung einzutragen. Wiederum verweigerte das Büro des Standesbeamten den Antrag, aufgrund der Entscheidung aus dem Jahr 1970 und des Gesetzes aus dem Jahr 1855.

„Ich … erkläre, dass die Kapelle in der Queen Victoria Street 146 ein Versammlungsort zum Zwecke der Religionsausübung ist.“

Frau Hodkin brachte daraufhin ihren Fall vor Gericht. Erstinstanzlich entschied das Gericht, dass es sich bei der Scientology in der Tat um eine Religion handelte, jedoch stellte das Gericht fest, dass es die Kapelle der Londoner Kirche nicht als einen Ort der Religionsausübung zertifizieren konnte, weil es an die Entscheidung des Berufungsgerichts aus dem Jahre 1970 gebunden war. Das Gericht erkannte die Bedeutung des Falles an und empfahl, dass die Revision unmittelbar vor dem Obersten Gerichtshof verhandelt werden solle.

Der Oberste Gerichtshof nahm den Fall bereitwillig an. In seiner Entscheidung hob das Gericht die ablehnende Entscheidung aus dem Jahr 1970 vollständig auf und interpretierte das Gesetz aus dem Jahre 1855 in einer Weise, die eine angemessene und moderne Definition von Religion widerspiegelte, die Scientology mit einschloss, und nicht eine, die sich an enge jüdisch-christliche Maßstäbe hält, die in England vorherrschend waren, als das Gesetz von 1855 verabschiedet wurde.

Lord Toulson, der im Namen des Gerichtes schrieb, schilderte das historische Verbot gegen die Scientology als „unlogisch, diskriminierend und ungerecht“. Die anderen vier Richter des Obersten Gerichtshofs, unter der Leitung des Vorsitzenden, Lord Neuberger, stimmten damit überein.

Das Gericht befand, dass die Nichtanerkennung der Scientology eine Diskriminierung darstellte, zumal andere Religionen, die keinen persönlichen Schöpfergott anbeteten, als Religionen akzeptiert worden waren:

Sofern es keinen überzeugenden aus dem Zusammenhang ersichtlichen Grund gibt, anderweitig zu entscheiden, sollte der Begriff der Religion nicht auf Religionen beschränkt sein, die eine höchste Gottheit anerkennen. In erster Linie würde dies eine Form religiöser Diskriminierung darstellen, die in unserer heutigen Gesellschaft nicht annehmbar wäre. Es würde den Buddhismus ausschließen sowie andere Glaubensrichtungen, wie beispielsweise Jainismus, Taoismus, Theosophie und Teile des Hinduismus. Die Augenscheinlichkeit im vorliegenden Fall zeigt, dass unter anderem Jainas, Theosophen und Buddhisten über eingetragene Orte der Religionsausübung in England verfügen. Lord Denning bestätigte in Segerdal [1970] 2 QB 697, 707, dass buddhistische Tempel „als Versammlungsorte zum Zwecke der Religionsausübung angemessen beschrieben“ seien, jedoch bezog er sich auf sie als „Ausnahmefälle“, ohne für diese Einstufung eine weitere Erklärung zu liefern. Die Notwendigkeit, für den Buddhismus eine Ausnahme zu machen (die auch auf den Jainismus und die Theosophie angewandt wurde), und das Fehlen einer zufriedenstellenden Erklärung dafür sind schlüssige Anzeichen dafür, dass die angeblich allgemeine Regelung bedenklich ist.

Des Weiteren führt es in ein heikles theologisches Gebiet, den Begriff der Religion auf eine Religion zu beschränken, die den Glauben an eine „höchste Gottheit“ beinhaltet. Gemäß der von Mrs Wilks unterbreiteten Beweise glauben Scientologen an eine höchste Gottheit, die jedoch von abstrakter und unpersönlicher Natur ist. Vorstellungen über die Natur Gottes sind der Inhalt theologischer Diskussion.

In seinem Gerichtsurteil überdachte und revidierte der Gerichtshof die Definition von Religion, wie sie vom Standpunkt des Gesetzes zur Eintragung von Orten der Religionsausübung aus dem Jahr 1855 verwendet wurde. Das Gericht entschied, Religion wie folgt zu definieren:

Ein spirituelles oder nicht-weltliches Glaubenssystem, welches von einer Gruppe von Anhängern vertreten wird und das den Anspruch erhebt, die Stellung des Menschen im Universum und seine Beziehung zum Unendlichen zu erklären, und das seine Anhänger belehrt, wie sie ihr Leben im Einklang mit dem spirituellen Verständnis dieses Glaubenssystems zu führen haben.

Auf der Grundlage dieser Definition entschied Lord Toulson im Namen des Obersten Gerichtshofs des Vereinigten Königreichs:

Bei meinem Denkansatz im Hinblick auf die Bedeutung von Religion liegen reichlich Beweise vor, die demonstrieren, dass die Scientology in den Rahmen dieser Definition fällt.

Das Gericht wandte sich dann der Frage zu, ob sich die Scientology „Religionsausübung“ widmete, die den Erfordernissen des Gesetzes von 1855 gerecht wurde. Lord Toulson bemerkte:

Meiner Meinung nach wurde die Bedeutung des Wortes „Religionsausübung“ [in der Entscheidung von 1970] unangemessen eng ausgelegt, aber selbst wenn sie im Jahre 1970 nicht unangemessen eng gefasst war, so ist sie es jetzt.

Das Gericht interpretierte die moderne Definition von Religionsausübung umfassend genug, um „jegliche Religionsausübung“ zu beinhalten, „unabhängig davon, ob die Form der Religionsausübung der enger gefassten Definition entspricht, [die im Rechtsfall von 1970] angenommen wurde“. Das Gericht stützte seine Position weiter mit folgendem Hinweis:

Diese weiter gefasste Interpretation stimmt mit üblichen Wörterbuchdefinitionen überein ...

Die weiter gefasste Interpretation ist mit dem Zweck der Gesetzesbestimmung im Einklang, die es Mitgliedern einer religiösen Gemeinde, die über einen Versammlungsort verfügt, an dem sie ihre religiösen Riten ausführt, gestattet, dort religiöse Eheschließungszeremonien durchzuführen. Ihre Ermächtigung, dies zu tun, sollte nicht von theologischen oder liturgischen Spitzfindigkeiten abhängig gemacht werden, wie genau sie ihre Beziehung mit dem Unendlichen (worauf sich Scientologen in ihrem Glaubensbekenntnis und universellen Gebet als „Gott“ beziehen) auffassen und ausdrücken. Sich mit diesen Fragen auseinanderzusetzen, mit denen sich das Beweismaterial dieses Falles bis ins kleinste Detail befasste, ist für Theologen angemessener als für den Obersten Standesbeamten oder die Gerichtshöfe.

Aufgrund dieser Befunde entschied der Oberste Gerichtshof des Vereinigten Königreichs, dass die Kapelle der Londoner Scientology Kirche „ein Versammlungsort zum Zwecke der Religionsausübung im Rahmen von Abschnitt 2 des Gesetzes zur Eintragung von Orten der Religionsausübung ist“. Der Oberste Gerichtshof ordnete demzufolge die Eintragung der Kapelle als Ort der Religionsausübung und als Ort für die formelle Vollziehung von Eheschließungen an. Auf diese Weise erlangte die Scientology im Vereinigten Königreich die vollständige Anerkennung als eine Religionsgemeinschaft.

Nachdem sie im Dezember 2013 die Urteilsverkündung des Obersten Gerichtshofs erfuhr, sagte Louisa Hodkin:

Mein Verlobter und ich haben immer an die Fairness des britischen Rechtswegs geglaubt. Dies war ein langer und anstrengender Weg, aber die heutige Entscheidung des Obersten Gerichtshofs war der Mühe wert. Wir sind wirklich hocherfreut, dass wir jetzt heiraten können und bedanken uns bei unserer Familie und unseren Freunden für ihre Geduld und Unterstützung.

Nachdem diese historische Entscheidung jede Rechtsgrundlage für religiöse Diskriminierung von Scientologen im Vereinigten Königreich außer Kraft gesetzt hatte, wurde Louisa Hodkin im Kreise ihrer Familie, Freunde und anderer Gemeindemitglieder in der Londoner Kapelle getraut.

Schlussfolgerung

Die historische Entscheidung des Obersten Gerichtshofs des Vereinigten Königreichs vom Dezember 2013 zusammen mit der wegweisenden Entscheidung des Obersten Gerichtshofs von Australien, worin Scientology als eine Religion anerkannt worden war (Siehe Entscheidung des High Court von Australien von 1983: Scientology Kirche: Wegweisende Anerkennung der Scientology als Religionsgemeinschaft), sind die beiden maßgeblichen Gerichtsfälle zu dem Thema und der Definition von Religion vonseiten der höchsten Gerichtshöfe im Vereinigten Königreich und in Australien. Als solche bilden sie einen eindeutigen und vorzüglichen Präzedenzfall für die Länder des Commonwealth und der Englisch sprechenden Welt.


Das Commonwealth of Nations – ehemals das British Commonwealth of Nations – ist eine freiwillige Verbindung von 53 unabhängigen souveränen Staaten, von denen die meisten einst Teil des Britischen Weltreichs gewesen waren.
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